Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ärzte

1. Allgemeines

1.1 Verwender der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Miomedia GmbH, Im Vogelsgesang 4, 60488 Frankfurt am Main, nachfolgend als Portal bezeichnet.

1.2 Soweit nicht anders ausdrücklich schriftlich vereinbart, erfolgen die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Portals im Geschäftsverkehr mit Nicht-Verbrauchern im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichenden Bedingungen der Nutzer werden hiermit widersprochen.

1.3 Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung werden die Bedingungen auch dann Bestandteil des Vertrages, wenn das Portal im Einzelfall nicht ausdrücklich auf ihre Einbeziehung hingewiesen hat.

1.4 Die Angestellten und freien Mitarbeiter des Portals sind nicht berechtigt von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen zu treffen.

1.5 Die Angebote und Preise des Portals sind stets freibleibend und unverbindlich.


2. Leistungsumfang der Parteien

2.1. Das Portal bietet auf der Internetseite www.arzt-atlas.de Informationen zu Gesundheitsthemen an. Ein weiterer Bestandteil des Informationsangebotes ist eine Datenbank mit der Möglichkeit zur Arztsuche. In diese Datenbank können sich Fachärzte aller Fachrichtungen kostenlos eintragen. Das Portal veröffentlicht die Informationen und Daten des Nutzer auf der Internetseite www.arzt-atlas.de. Diese Informationen werden allen Besuchern der Internetseite zur Verfügung gestellt.

2.2. Das Angebot auf der Internetseite www.arzt-atlas.de ist als Plattform zur Patienteninformation zu verstehen. Die Vermittlung von Beratung und/oder der Abschluss von Behandlungsverträgen sind über diese Plattform nicht möglich.

2.3. Das Portal behält sich vor, weitere Dienstleistungen, beispielsweise den Verkauf von Informationsmaterial (Broschüren, Fachliteratur, etc.) in sein Angebot aufzunehmen.


3. Eintragungsvoraussetzungen

3.1. Der Nutzer muss für die Anspruchnahme des Angebots des Portals eine in der BRD erworbene oder anerkannte gültige Facharztbezeichnung haben.

3.2. Der Nutzer versichert, dass die zur Verfügung gestellten Informationen - insbesondere die Angaben zur ärztlichen Weiterbildung und zur Facharztanerkennung - der Wahrheit entsprechen und nicht gegen geltende Richtlinien (z.B. der zuständigen Ärztekammer) oder Gesetze verstoßen. Für Schäden, welche dem Portal durch falsche oder rechtswidrige Angaben entsteht, haftet der Nutzer.


4. Schutzrechte Dritter

4.1 Der Nutzer versichert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Informationen (Inhalte, Verweise, Bilder und redaktionelle Beiträge) frei von Schutzrechten Dritter sind und dass durch die Veröffentlichung im Internet keine Rechte Dritter verletzt werden.

4.2 Wird das Portal von einem Dritten aus diesem Grund in Anspruch genommen, so ist der Nutzer verpflichtet, dem Portal auf erstes schriftliches Anfordern von diesen Ansprüchen freizustellen.


5. Technische Eigenschaft an Daten

5.1 Der Nutzer überlässt die zur Veröffentlichung bestimmten Daten dem Portal in digitaler Form.


6. Veröffentlichung von Informationen

6.1 Mit der Übermittlung der Informationen erteilt der Nutzer dem Portal die Berechtigung, die Informationen auf seiner Internetseite zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung der Information wird von dem Portal (per E-Mail) bestätigt.


7. Ablehnung von Nutzer oder Informationen

7.1. Das Portal behält sich vor, Nutzer ohne Nennung von Gründen abzulehnen.

7.2. Der Portal behält sich vor, Informationen des Nutzer im Fall von Verstößen (z.B. gegen die guten Sitten, gegen die ihm obliegenden Pflichten, bei Verstößen gegen geltendes Recht oder soweit ein Dritter Rechte an Bildern oder Beiträgen geltend macht und die Geltendmachung nicht offensichtlich unbegründet ist) nicht oder nicht vollständig zu veröffentlichen, bzw. offline oder teilweise offline zu stellen.

7.3. Das Portal wird den Nutzer unverzüglich davon in Kenntnis setzen, wenn eine Sperrung erfolgt ist oder die überlassenen Informationen nicht veröffentlicht werden.


8. Inhalt und Darstellung der Internetseite

8.1. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass sich die Internetseite des Portals inhaltlich und in der Darstellung verändert werden kann.

8.2. Der Portal ist berechtigt im Rahmen der Internetseite Werbung sowie Sonderwerbeformen wie Sponsored Links (als Werbung gekennzeichnete Links), Banner oder Pop-Up´s zu schalten. Eine Information oder Zustimmung des Nutzers ist hierzu nicht erforderlich.

9. Entgeltfreie Leistungen

Das Portal kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

10.  Datenschutz/Verwendung der Daten

Der Nutzer ist damit einverstanden, dass seine Auftragsdaten (Redaktionelle Beiträge, Texte, Anzeigen, Bilder etc.) auch in anderen Medien und Internetseiten veröffentlicht werden. Er ist auch einverstanden, dass seine Daten in elektronische Verzeichnisse aufgenommen und für Informationszwecke genutzt und dabei ggf. im Rahmen der Integration aufbereitet und verändert werden dürfen. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass seine Daten vom Portal im Rahmen der Vertragsbeziehung und unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen elektronisch verarbeitet und gespeichert werden.


11. Haftung

11.1. Das Portal haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Portals, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Portals oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften, Mängeln, die arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit garantiert wurde, sowie vertragswesentliche Pflichten wird ebenfalls nicht eingeschränkt.


12. Schlussbestimmungen

12.1. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Portal unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort des Vertrages ist der Sitz des Portals. Sofern dem Nutzer diese AGB zusätzlich zur deutschen Fassung, auch in anderen Sprachen zur Verfügung gestellt wird, ist nur die deutsche Fassung rechtsverbindlich.

12.2. Abzugebende Erklärungen oder zu liefernde bzw. zu überlassende Gegenstände und ähnliches sind jeweils an die im Auftrag genannten Adressen zu senden, es sei denn, der Nutzer hat ausdrücklich und schriftlich eine andere Adresse als künftige Empfangsadresse benannt. Individualabreden, Vertragsänderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Ein in diesen AGB enthaltenes Schriftformerfordernis wird auch durch die Verwendung von Telefax eingehalten, sofern sich nicht aus diesen AGB etwas anderes ergibt.

12.3. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Portals werden dem Nutzer mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer ihnen nicht schriftlich widerspricht. Das Portal wird auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung eingegangen sein. Übt der Nutzer sein Widerrufsrecht aus, gilt der Änderungswunsch des Portals als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung des Vertrages bleibt hiervon unberührt. 

12.4. Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder sollten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Regelungslücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der ganz oder teilweise unwirksamen oder undurchführbaren Regelung werden die Parteien eine wirksame Regelung vereinbaren, die üblicherweise dem mit der unwirksamen Regelung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall einer Regelungslücke.

AGB Stand August 2012