AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Nutzer
Geltungsbereich
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die Benutzung von www.arzt-atlas.de erfolgt. Die Geschäftsbedingungen behalten auch dann Ihre Gültigkeit, wenn der Arzt-Atlas von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird. Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Mit einer Anmeldung bei www.arzt-atlas.de (nachfolgend „Arzt-Atlas“ genannt) erklären Sie (nachfolgend „Nutzer“ genannt) sich mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Wenn Sie mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, wird Ihnen die Registrierung verwehrt.
Eintrag
Während der Registrierung erklärt der Nutzer, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich der Arzt-Atlas schriftlich damit einverstanden erklärt.
Beschreibung des Dienstes
Arzt-Atlas bietet im Internet einen Ärzte-Suchservice an. Der Nutzer hat die Möglichkeit, kostenlos nach Anmeldung bis zu 10 Ärzte in eine „Favoritenliste“ zu speichern. Der Nutzer kann den Ärzten in seiner Favoritenliste die Freigabe erteilen, Teile seiner Daten (Pseudonym, PLZ, Ort) einzusehen. Dieses kann der Nutzer jederzeit widerrufen. Dem Nutzer wird (nach Freigabe) hier die Möglichkeit gegeben, von seinen favorisierten Ärzten an Termine erinnert zu werden. Eine ärztliche Beratung über den Arzt-Atlas ist ausgeschlossen. Für eine ärztliche Beratung muss immer ein Arzt aufgesucht werden.
Kündigung
Die kostenlose Registrierung kann jederzeit in Textform gekündigt werden. Eine Kündigung per Fax oder E-Mail genügt.
Haftung
Für Schäden, die mit diesem Service in Zusammenhang stehen, an Leben, Körper oder Gesundheit haftet der Betreiber soweit dieser Schaden auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Arzt-Atlas beruht.
Für Schäden, die mit diesem Service in Zusammenhang stehen und die an anderen Rechtsgütern als Leben, Körper oder Gesundheit eintreten, haftet der Betreiber soweit dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Arzt-Atlas beruht.
Der Arzt-Atlas kann nicht für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Nutzern verantwortlich gemacht werden, da die von den Nutzern bereitgestellten Informationen aufgrund ihres Umfanges nicht immer geprüft werden können. Er übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer oder Dritte, dies gilt insbesondere, wenn der Nutzer die Informationen selbst zugänglich gemacht hat. Ferner haftet der Arzt-Atlas nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank), soweit den Arzt-Atlas nicht eigenes Verschulden trifft. Der Arzt-Atlas ist insoweit berechtigt, aber nicht verpflichtet, die angegebenen Daten des Nutzers auf die diesen AGB zu Grunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
Der Arzt-Atlas haftet nicht für unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes. Eine unwesentliche Beeinträchtigung der Premium Mitgliedschaft beispielsweise liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet.
Der Arzt-Atlas haftet nicht für nicht zu verantwortende Ausfälle des Dienstes, beispielsweise aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internet.
Datenschutz
Eine Weitergabe der Nutzerdaten an Dirtte erfolgt nicht, es sei denn, der Nutzer hat dem ausdrücklich zugestimmt.
Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich.
Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass es als berechtigtes Interesse des Arzt-Atlas anzusehen ist, die Richtigkeit der angegebenen Daten gegebenenfalls überprüfen zu können.
Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, den Arzt-Atlas schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Arzt-Atlas beruhen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
Der Nutzer verpflichtet sich, nicht vorsätzlich die Daten Dritter Personen (einschließlich E-Mail-Adresse) als seine eigenen auszugeben.
Der Nutzer verpflichtet sich, bei Anmeldung und Nutzung des Arzt-Atlas die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.
Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen.
Eine gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen. Der Nutzer bestätigt bei der Registrierung, dass er keinerlei gewerbliche und/oder geschäftlichen Absichten verfolgt.
Änderungen dieser AGB
Der Betreiber behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen neu zu gestalten.
Der Nutzer erklärt, mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn der Betreiber den Nutzer darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Änderung widerspricht.
Die Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten.Sie kann insbesondere per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
Gerichtsstand
Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten erklärt sich der Arzt damit einverstanden, Bad Homburg v.d.H. als Gerichtsstand zu akzeptieren.
Salvatorische Klausel
Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Eine unwirksame oder teilunwirksame Bestimmung wird durch diejenige Bestimmung ersetzt, die der ursprünglichen unter wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.
Stand: 31.05.2005
AGB Arzt – Atlas Ärzteeintrag
Geltungsbereich
ARGE Arzt-Atlas.de erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.
Eintragung
Eintragen können sich alle in Deutschland zugelassenen Mediziner, die eine Approbation oder Ihren Praxisstempel als Nachweis dem Arzt-Atlas haben zukommen lassen. Die Aufnahme in das Suchverzeichnis erfolgt online. Der Arzt erhält einen Benutzernamen und ein Passwort, zur Pflege seiner Daten. Nutzername und Passwort dürfen vom Arzt nicht an Dritte weitergegeben werden.
Pflichten des Arztes
Beim Eintrag in das Suchverzeichnis muss der Arzt seine Eingaben wahrheitsgemäss angeben und sicherstellen, dass seine Angaben seiner fachlichen Qualifikation entsprechen und nach deutschem Recht zulässig sind. Der Arzt stimmt einer elektronischen Speicherung zu. Der Arzt stimmt auch zu, dem Nutzer des Arzt-Atlas und den Partnerportalen seine Daten für eine Suche zur Verfügung zu stellen. Der Arzt wird darauf hingewiesen, dass er die Pflicht hat, in regelmäßigen Abständen seine veröffentlichten Daten auf Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen und bei festgestellten Mängeln den Arzt-Atlas umgehend zu informieren oder selber anzupassen.
Der Arzt verpflichtet ich, Änderungen seiner Adresse unverzüglich auf dem Arzt-Atlas zu korrigieren. Der Arzt bestätigt, dass er in Deutschland praktiziert und seine Approbation gültig ist. Bei Verlust der Approbation ist der Arzt zudem verpflichtet, dem Arzt-Atlas dies mitzuteilen. Sollte der Arzt-Atlas Kenntnis über den Verlust der Approbation erhalten, wird der Eintrag unverzüglich gelöscht.
Datenschutz
Arzt-Atlas speichert alle Daten des Arztes während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Arzt-Atlas wird dem Arzt auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. Arzt-Atlas wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als Arzt-Atlas verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Arzt nicht widerspricht. Arzt-Atlas weist den Arzt ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann.
Darstellungsart / Vertragliches
Die eingegeben Daten des Arztes werden in einem Suchverzeichnis dargeboten.
Der Standardeintrag ist kostenfrei und beinhaltet die Anzeige von Name, Strasse, PLZ, Ort, Telefonnummer sowie bis zu 3 Fachrichtungen.
Der Premiumeintrag ist kostenpflichtig und beinhaltet die Anzeige von Name, Strasse, PLZ, Ort, Sprechstundenzeiten, Internetadresse sowie bis zu 3 Fachrichtungen. Zusätzlich können bis zu 5 Fotos auf den Arzt-Atlas geladen werden. Die Preise für den Premiumeintrag sind dem Arzt-Atlas (Rubrik: Arzt-Eintrag) zu entnehmen.
Für alle anderen auf dem Arzt-Atlas befindlichen Produkte gelten die AGB der jeweiligen Partner, die den Service zur Verfügung stellen. Bei kostenpflichtigen Produkten ist der geforderte Betrag im Verzugsfall ist ARGE Arzt-Atlas.de berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen und die Verlinkung zu löschen. Bei Einzelaufträgen stellt ARGE Arzt-Atlas.de seine Leistungen nach deren Erbringung in Rechnung. Die Rechnungen werden sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Favoriten
Der Arzt erklärt sich einverstanden, dass der Nutzer diesen als Favorit in einer Liste hinzufügen darf, die ggf. auch ausgedruckt werden kann. Der Arzt kann, sofern der Nutzer es diesem erlaubt, Kontakt in Form eines Formulars mit einem Nutzer aufnehmen, der den Arzt in seiner Favoritenliste gespeichert hat. Der Arzt erklärt, dass er über diesen Weg keine medizinische Beratung vornimmt und den Arzt-Atlas von seiner Rechtsbeziehung zwischen ihm und dem Nutzer freistellt.
Aussergewöhliche Kündigung
Der Arzt kann jederzeit seinen Eintrag löschen lassen. Auf eine Rückerstattung einer eventuell entrichteten Gebühr hat der Arzt keinen Anspruch. Der Arzt-Atlas kann seinerseits jederzeit aus wichtigem Grund den Arzt aus seinem Suchverzeichnis löschen oder auf einen Standard-Eintrag reduzieren.
Haftung
Die Haftung des Arzt-Atlas in Bezug auf Richtigkeit und/oder unvollständige Eintragungen ist ausgeschlossen. Der Arzt-Atlas garantiert ausdrücklich nicht, den Dienst an 365 Tagen im Jahr zur Verfügung zur stellen. Der Arzt-Atlas übernimmt auch keine Haftung für eventuelle Schäden die durch den Besuch der Internetseite entstehen.
Der Arzt stellt Arzt-Atlas von allen Kosten und sonstigen Ansprüchen frei, die wegen der Verletzung wettbewerbsrechtlicher, strafrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Bestimmungen bei ihm entstehen können. Ist der Arzt abgemahnt worden oder hat er bereits eine Unterlassungsverpflichtungserklärung gegeben, ist der Arzt verpflichtet, Arzt-Atlas unverzüglich schriftlich darüber zu informieren. Unterlässt der Kunde diese Obliegenheitspflicht, kann ARGE Arzt-Atlas.de schon aus diesem Grund jede Mithaftung für den dem Arzt durch eine wiederholte Veröffentlichung der beanstandeten Inhalte entstehenden Schaden verweigern. Schadensersatzansprüche des Arztes gegen Arzt-Atlas - insbesondere für Folgeschäden - sind ausgeschlossen.
Änderungen / Ergänzungen dieser AGB
Der Arzt-Atlas behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen neu zu gestalten. Der Arzt erklärt, mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn der Arzt-Atlas den Arzt darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Arztnicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Änderung widerspricht. Die Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten.Sie kann insbesondere per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand
Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten erklärt sich der Arzt damit einverstanden, Neuss als Gerichtsstand zu akzeptieren.
Salvatorische Klausel
Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Eine unwirksame oder teilunwirksame Bestimmung wird durch diejenige Bestimmung ersetzt, die der ursprünglichen unter wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.
Stand: 31.05.2005


